Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Zusammenarbeit

Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten sich bei Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln an der Richtigkeit der Vorgehensweise des anderen unverzüglich gegenseitig. Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen emion unverzüglich mitzuteilen.

Die Vertragsparteien nennen einander Ansprechpartner und deren Stellvertreter, welche die Durchführung des Vertragsverhältnisses für die sie benennende Vertragspartei verantwortlich und sachverständig leiten.

Veränderungen in den benannten Personen haben die Parteien sich jeweils unverzüglich mitzuteilen. Bis zum Zugang einer solchen Mitteilung gelten die zuvor benannten Ansprechpartner und/oder deren Stellvertreter als berechtigt, im Rahmen ihrer bisherigen Vertretungsmacht Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen. Die Ansprechpartner verständigen sich in regelmäßigen Abständen über Fortschritte und Hindernisse bei der Vertragsdurchführung, um gegebenenfalls lenkend in die Durchführung des Vertrages eingreifen zu können. Über den Informationsaustausch der Ansprechpartner wird die Agentur emion ein Protokoll erstellen. Das Protokoll ist dem Kunden zu übermitteln. Bei gegenteiligen Ansichten hat dieser das Recht, seine Ansicht in das Protokoll aufnehmen zu lassen. Dieses Recht ist spätestens eine Woche nach Empfang des Protokolls auszuüben.

2. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde unterstützt die Agentur emion bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern. Der Kunde wird der Agentur emion hinsichtlich der von der Agentur emion zu erbringenden Leistungen eingehend instruieren.

Der Kunde stellt in der erforderlichen Zahl eigene Mitarbeiter zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zur Verfügung, die über die erforderliche Fachkunde verfügen.

Sofern sich der Kunde verpflichtet hat, die Agentur emion im Rahmen der Vertragsdurchführung (Bild-, Ton-, Text- o.ä.) Materialien zu beschaffen, hat der Kunde diese die Agentur emion umgehend und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung des vom Kunden überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten. Der Kunde stellt sicher, dass die Agentur emion die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält. Mitwirkungshandlungen nimmt der Kunde auf seine Kosten vor.

3. Beteiligung Dritter

Für Dritte, die auf Veranlassung oder unter Duldung des Kunden für ihn im Tätigkeitsbereich von der Agentur emion tätig werden, hat der Kunde wie für Erfüllungsgehilfen einzustehen. Die Agentur emion hat es gegenüber dem Kunden nicht zu vertreten, wenn die Agentur emion aufgrund des Verhaltens eines der vorbezeichneten Dritten seinen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden ganz oder teilweise nicht oder nicht rechtzeitig nachkommen kann.

4. Termine

Termine zur Leistungserbringung dürfen auf Seiten von der Agentur emion nur durch den Ansprechpartner zugesagt werden. Termine behalten nur im Rahmen definierter Planungen ihre Gültigkeit. Der Kunde kann nur im Rahmen schriftlich dokumentierter Verträge Terminerfüllung einfordern. Erfüllungstermine können sich verzögern, wenn Zusatzleistungen während der Erstellungsleistung durch den Kunden eingefordert werden. In diesem Fall verfallen zugesagte Termine bis zur nächsten vertraglichen Regelung anspruchslos.

Die Vertragsparteien werden Termine möglichst schriftlich festlegen. Termine, durch deren Nichteinhalten eine Vertragspartei nach § 286 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ohne Mahnung in Verzug gerät (verbindliche Termine), sind stets schriftlich festzulegen und als verbindlich zu bezeichnen.

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Kunden zuzurechnende Dritte etc.) hat die Agentur emion nicht zu vertreten und berechtigen die Agentur emion, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Die Agentur emion wird dem Kunden Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt anzeigen.

5. Leistungsänderungen

Will der Kunde den vertraglich bestimmten Umfang der von der Agentur emion zu erbringenden Leistungen ändern, so wird er diesen Änderungswunsch schriftlich gegenüber die Agentur emion äußern. Das weitere Verfahren richtet sich nach den nachfolgenden Bestimmungen. Bei Änderungswünschen, die rasch geprüft und voraussichtlich innerhalb von 8 Arbeitsstunden umgesetzt werden können, kann die Agentur emion von dem Verfahren nach Absatz 2 bis 5 absehen.

Die Agentur emion prüft, welche Auswirkungen die gewünschte Änderung insbesondere hinsichtlich Vergütung, Mehraufwänden und Terminen haben wird. Erkennt die Agentur emion, dass zu erbringende Leistungen aufgrund der Prüfung nicht oder nur verzögert ausgeführt werden können, so teilt die Agentur emion dem Kunden dies mit und weist ihn darauf hin, dass der Änderungswunsch weiterhin nur geprüft werden kann, wenn die betroffenen Leistungen um zunächst unbestimmte Zeit verschoben werden. Erklärt der Kunde sein Einverständnis mit dieser Verschiebung, führt die Agentur emion die Prüfung des Änderungswunsches durch. Der Kunde ist berechtigt, seinen Änderungswunsch jederzeit zurückzuziehen; das eingeleitete Änderungsverfahren endet dann.

Nach Prüfung des Änderungswunsches wird die Agentur emion dem Kunden die Auswirkungen des Änderungswunsches auf die getroffenen Vereinbarungen darlegen. Die Darlegung enthält entweder einen detaillierten Vorschlag für die Umsetzung des Änderungswunsches oder Angaben dazu, warum der Änderungswunsch nicht umsetzbar ist.

Die Vertragsparteien werden sich über den Inhalt eines Vorschlags für die Umsetzung des Änderungswunsches unverzüglich abstimmen und das Ergebnis einer erfolgreichen Abstimmung dem Text der Vereinbarung, auf die sich die Änderung bezieht, als Nachtragsvereinbarung beifügen.

Kommt eine Einigung nicht zustande oder endet das Änderungsverfahren aus einem anderen Grund, so verbleibt es beim ursprünglichen Leistungsumfang. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde mit einer Verschiebung der Leistungen zur weiteren Durchführung der Prüfung nach Absatz 2 nicht einverstanden ist.

Die von dem Änderungsverfahren betroffenen Termine werden unter Berücksichtigung der Dauer der Prüfung, der Dauer der Abstimmung über den Änderungsvorschlag und gegebenenfalls der Dauer der auszuführenden Änderungswünsche zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist soweit erforderlich verschoben. Die Agentur emion wird dem Kunden die neuen Termine mitteilen.

Der Kunde hat die durch das Änderungsverlangen entstehenden Aufwände zu tragen. Hierzu zählen insbesondere die Prüfung des Änderungswunsches, das Erstellen eines Änderungsvorschlags und etwaige Stillstandszeiten. Die Aufwände werden für den Fall, dass zwischen den Parteien ein Vereinbarung über Tagessätze getroffen wurde, nach diesen, im Übrigen nach der üblichen Vergütung von der Agentur emion berechnet.

Die Agentur emion ist berechtigt, die nach dem Vertrag zu erbringenden Leistungen zu ändern oder von ihnen abzuweichen, wenn die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen von der Agentur emion für den Kunden zumutbar ist.

6. Suchmaschinenoptimierung

Der Kunde erklärt sich bereit durch die Agentur emion notwendige Änderungen am Quelltext bzw. der Programmierung, für die bestehende Internetpräsenz, vornehmen zu lassen. Diese Arbeiten haben keine Auswirkung auf die Funktionsfähigkeit der Internetpräsenz. Die Agentur emion erhält hierfür den FTP-Zugang für die Internetpräsenz und falls nicht anders vereinbart, Keywords sowie Keywordrelevante Texte vom Kunden. Sollte der FTP Zugang für emion bzw. die Optimierungen gelöscht werden, ist emion berechtigt den Beitrag "Grundgebühr & pro Keyword Preis" für die gesamte Laufzeit in Rechnung zu stellen.

Während der gesamten Vertragslaufzeit muss der Agentur emion jederzeit Zugriff auf die erstellten Seiten gewährt werden. Zudem ist es dem Kunden untersagt diese Seiten im Zusammenhang eigener Suchmaschinenoptimierung zu nutzen. Es ist weiterhin untersagt die Optimierung zu kopieren, zu verändern und oder an dritte Weiterzutragen. Bei Zuwiderhandlung wird eine Vertragstrafe in Höhe von 5000,00 Euro angesetzt.

Resellern von der Agentur emion ist es ebenfalls nicht gestattet Kunden mit Hilfe der durch emion entwickelten und eingesetzten Technik zur Suchmaschinenoptimierung eigenständig zu betreuen und zu optimieren. Diese Regelung gilt auch über ein Ende der Zusammenarbeit beider Parteien hinaus.

Der Vertrag für die stetige Suchmaschinenoptimierung verlängert sich automatisch, falls nicht anders schriftlich vereinbart um weitere 12 Monate, sollte der Vertrag nicht schriftlich 4 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit bei der Firma emion gekündigt worden sein.

Die erfolgsabhängigen Keywordabrechnungen erfolgen jeweils zum Monatsende wenn das Keyword mindestens 16 Tage in den Top-Ten der zu berechnende Suchmaschine stand und beziehen sich immer auf die im Vormonat erreichten Top-Ten-Platzierungen. Top-Ten Platzierungen sind die ersten 10 angezeigten Suchtreffer der jeweiligen Suchmaschine. Berechnungsgrundlage sind - wenn nicht anders vereinbart - folgende Suchmaschinen: Google, Yahoo, MSN, Lycos und Fireball. Die Berechnung und Optimierung bezieht sich immer auf die Hauptdomain sowie auf die optimierten Unterseiten der Hauptdomain.

7. Vergütung

Der Kunde trägt gegen Nachweis sämtliche Auslagen wie Reise- und Übernachtungskosten, Spesen und im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallenden Entgeltforderungen Dritter. Reisekosten werden nur ersetzt, wenn der Anreiseweg vom Sitz von die Agentur emion mehr als 50 Km beträgt. Die reine Reisezeit wird nicht vergütet. Für die Abwicklung von Aufträgen mit Dritten, deren Kostenaufwand direkt an den Kunden weiterberechnet wird, kann die Agentur emion eine Handling Fee erheben.

Die Vergütung von der Agentur emion erfolgt gewöhnlich nach Zeitaufwand, der in der Regel monatlich in ortsüblicher Höhe in Rechnung gestellt wird. Maßgeblich für die Vergütung des Zeitaufwandes sind die jeweils gültigen Vergütungssätze, soweit nicht etwas Abweichendes vereinbart ist. Die Agentur emion ist berechtigt, die den Vereinbarungen zugrunde liegenden Vergütungssätze nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) zu ändern oder zu ergänzen. Von emion erstellte Kostenvoranschläge oder Budgetplanungen sind unverbindlich.

Nach erhalt des Auftrages wird eine Anzahlung von 50% fällig. Weitere 20% nach fertigstellung und Abnahme der Prototypen. Weitere 20% werden nach prjektende in rechnung gestellt. Haben die Parteien keine Vereinbarung über die Vergütung einer Leistung von der Agentur emion getroffen, deren Erbringung der Kunde den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Kunde die für diese Leistung übliche Vergütung zu entrichten. Im Zweifel gelten die von emion für ihre Leistungen verlangten Vergütungssätze als üblich.

Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

8. Rechte

Die Agentur emion gewährt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Ist Software Gegenstand der Leistungen, elten die §§ 69 d und e UrhG. Eine weitergehende Nutzung als in Absatz 1 beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten.

Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. Die Agentur emion kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen.

9. Schutzrechtsverletzungen

Die Agentur emion stellt auf eigene Kosten den Kunden von allen Ansprüchen Dritter aus Schutzrechtsverletzungen (Patente, Lizenzen und sonstige Schutzrechte) frei. Der Kunde wird die Agentur emion unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche Dritter informieren. Informiert der Kunde die Agentur nicht unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche, erlischt der Freistellungsanspruch.

Im Falle von Schutzrechtsverletzungen darf die Agentur emion - unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche des Kunden - nach eigener Wahl und auf eigene Kosten hinsichtlich der betroffenen Leistung nach vorheriger Absprache mit dem Kunden Änderungen vornehmen, die unter Wahrung der Interessen des Kunden gewährleisten, dass eine Schutzrechtsverletzung nicht mehr vorliegt oder für den Kunden die erforderlichen Nutzungsrechte erwerben.

10. Rücktritt

Der Kunde kann wegen einer nicht in einem Mangel der Kaufsache oder des Werks bestehenden Pflichtverletzung nur zurücktreten, wenn die Agentur emion diese Pflichtverletzung zu vertreten hat und die vertraglich festgelegten Dienstleistungen noch nicht ausgeführt wurden. emion kann von einem Vertrag stets aus wichtigem Grund zurücktreten, insbesondere, wenn der Kunde durch endgültige und ernsthafte Erfüllungsverweigerung den Vertragsbedingungen zuwiderhandelt. emion behält sich das Recht vor, den Vertrag 10 Tage vor Ablauf des Monats zum Folgemonat zu kündigen.

11. Haftung

Die Agentur emion haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Agentur emion nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. In jedem Fall ist die Haftung begrenzt auf 5.000,00 Euro, sofern nicht vertraglich anders vereinbart.

Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet der Agentur emion insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von der Agentur emion.

12. Abwerbungsverbot

Der Kunde verpflichtet sich, während der Dauer der Zusammenarbeit der Parteien und für einen Zeitraum von einem Jahr danach keine freien oder festen Mitarbeiter von der Agentur emion abzuwerben oder ohne Zustimmung von der Agentur emion anzustellen. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Kunde, eine von der Agentur emion der Höhe nach festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe - mindestens jedoch 10.000,00 Euro - zu zahlen.

13. Geheimhaltung, Presseerklärung

Die der anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen oder dem Dritten bereits bekannt sind. Dritte sind nicht die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses hinzugezogenen Hilfspersonen wie freie Mitarbeiter, Subunternehmer etc.